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20Sep

Vielen Dank für 28,4%! Plus 8,8%! Henkel überholt.

Liebe BuergerInnen,

28,4% sind angesichts des Landestrends ein schönes Ergebnis. Danke für Ihr Vertrauen! Leider habe ich das Direktmandat um 2,3 % verfehlt. CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel erhielt im Wahlkreis 23,2% und belegte nach mir Platz 3. Als Bezirksverordneter werde ich mich auch in Zukunft für Sie einsetzen.

Lassen Sie uns auch in den naechsten Jahren gemeinsam kämpfen: für die Sanierung unserer Schulgebäude im Kiez, für mehr PädagogInnen an Brennpunktschulen, mehr Respekt und für ein Freibad in Moabit!

Ein Dank an alle HelferInnen! Besonders an die, die den Schritt von der SPD zu den Grünen gewagt haben. Ihr habt das klasse gemacht.

Ihr
Tilo für Tiergarten
- Tilo Siewer -

17Sep

AM SONNTAG MIT DER ERSTSTIMME GRÜN WÄHLEN!

AM KOMMENDEN SONNTAG FINDET DIE WAHL ZUM ABGEORDNETENHAUS STATT. BITTE WÄHLEN SIE MIT IHRER ERSTSTIMME GRÜN!

13Sep

TIERGARTEN IM MITTELPUNKT

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

als Ihr Direktkandidat für Moabit, das Hansaviertel und Tiergarten kandidiere ich ohne Listenplatz, denn ich möchte Ihre lokalen Interessen mit Ihrer Erststimme im Abgeordnetenhaus vertreten. Tiergarten braucht nach drei Jahren ohne politische Vertretung wieder einen direkt gewählten Abgeordneten im Parlament statt SPD-Politikern, die im Wahlkampf laut brüllen und dann in der parlamentarischen Arbeit für Tiergarten nichts bewegen. Der Abbau von Bildungseinrichtungen im Kiez und der Verfall der Fördermittel für den Bau eines Freibades in Moabit waren hierfür exemplarisch. Nach fünf Jahren in der BVV kandidiere ich nun für das Abgeordnetenhaus, denn

Tiergarten braucht eine starke Stimme mit bezirkspolitischer Erfahrung im Parlament, damit unsere Probleme vor Ort endlich angepackt werden:

  • Bildungseinrichtungen müssen erhalten und ausgebaut sowie angemessen finanziert werden.
  • Bezahlbarer Wohnraum im Wahlkreis wird knapp.Die soziale Durchmischung der Quartiere muss erhalten bleiben.
  • Wir brauchen mehr Jobs, von denen man auch leben kann statt Lohndumping.
  • Bürgerbeteiligung muss von der Verwaltung ernst genommen und gefördert werden.
  • Die Spielhallenproblematik muss weiterhin massiv angegangen werden.
  • Vielfalt und gegenseitiger Respekt machen Berlin attraktiv. Das muss auch in Zukunft so bleiben.
  • Seniorinnen und Senioren  sollen ihre Erfahrungen in das aktive politische Handeln einbringen können.
  • 

Dafür bitte ich Sie am kommenden Sonntag zur Wahl zur gehen und mit Ihrer Erststimme Grün zu wählen.

Für eine starke Stimme für Tiergarten im Abgeordnetenhaus.

12Sep

Bildungschancen für alle

Alle reden von der Bildung. Aber wer spricht mit den Betroffenen und Akteuren?

Gemeinsam mit Schulleiter(inne)n aus Tiergarten diskutierten wir in der Dorotheenstädtischen Buchhandlung die Frage, wie die Qualität unseres Bildungssytems gesteigert werden kann, damit alle Kinder in Tiergarten einen Schulabschluss erreichen und eine echte Perspektive erhalten können. Die Zeit der großen Schulreformen ist vorbei- vielmehr müssen insbesondere die alltäglichen Hürden im Bildungsbereich angepackt werden. Es ist erschreckend, dass Jahr für Jahr immer wieder Schülerinnen und Schüler ohne Abschluss die Schule verlassen und ihnen somit eine gute berufliche Zukunft verbaut wird. Auch der bauliche Zustand der Schulen in Tiergarten muss dringend verbessert und es müssen mehr Lehrerinnen und Lehrer eingestellt werden. Auch im Bereich der Schulsozialarbeit besteht für eine Steigerung der Qualität im Bildungsbereich noch dringender Handlungsbedarf.

Als Resümée des Abends zeigte sich, dass die Qualität der Bildung nur gemeinsam mit Betroffenen verbessert werden kann und nicht über ihre Köpfe. Um die Herausforderungen meistern zu können, müssen Schulen in sozialen Brennpunkten auch finanziell gestärkt werden. Dies wird einer meiner Hauptaufgaben im Abgeordnetenhaus sein.

04Sep

Mit Hans-Christian Ströbele in Moabit West

Gemeinsam mit Hans-Christian Ströbele, MdB, war Tilo Siewer in Moabit West vor Ort. Neben der Gelegenheit über bundespolitische Fragen zu sprechen, standen insbesondere landespolitische Fragen zur Wahl am 18.September im Mittelpunkt der Gespräche. Neben Fragen zur Entwicklung der Mieten gab es auch sehr viele Anregungen der Bürgerinnen und Bürger.

30Aug

Da müssen wir ran! Fahrradtour durch Tiergarten mit Renate Künast

Gemeinsam mit Renate Künast besuchten wir Hinterlassenschaften Rot-Roter Stadtabwicklung in Tiergarten. Neben der Spielhallenproblematik in Moabit-West besuchten wir das P11 sowie die ehemalige Grips Grundschule in Tiergarten. Hier berichtete Herr Klinnert, Quartiersmanager am Magdeburger Platz, gemeinsam mit dem Schuldirektor des Franzoesischen Gymnasiums über die schulische Situation am Magdeburger Platz. Die Fahrradtour endete in Moabit-Ost, wo Frank Bertermann, Vorsitzender des Auschusses für Stadtentwicklung in der BVV Mitte, über die Entmietung der SeniorInnen in der Lehrter Straße berichtete und wir  den Nichtbauskandal des Außenschwimmbeckens des Stadtbads Tiergarten thematisierten. Es zeigte sich, dass die Rot-Roten Hinterlassenschaften in Tiergarten dringend angepackt werden müssen.

29Aug

Rot-Rot mogelt bei Hartz IV wie Schwarz-Gelb

378 € Kosten der Unterkunft sind zuzüglich der Mietspielerhöhung von 7,9 % monatlich € 407.86 im Mittel an Kosten der Unterkunft für alleinstehende EmpfängerInnen von Leistungen nach dem SGB II. Dennoch meinen SPD und Staatssekretär Fritsch (DIE LINKE), dass € 370 bzw. € 390 ausreichend seien. Rot-Rot rechnet notwendige Mehrbedarfe bei den Kosten der Unterkunft klein wie Schwarz-Gelb die vom Verfassungsgericht geforderte Erhöhung der Hartz IV-Sätze klein gerechnet hat. Bei den Mehrpersonenhaushalten fanden trotz erheblicher Mietsteigerungen seit 2005 überhaupt keine Anpassungen an Mehrbedarfe mehr statt. So wird die Verdrängung finanziell Schwächerer in die Außenbezirke fortgesetzt. Soviel zum SPD-Slogan “Mieter und Schutz”.

Wir müssen die Mehrbedarfe bei den Kosten der Unterkunft nach dem SGB II anpassen, bevor es die Sozialgerichte tun. Bis zu rechtskräftigen Urteilen werden andernfalls viele Menschen nicht mehr in Tiergarten und Moabit wohnen. Politik darf Entscheidungen nicht den Gerichten überlassen, sondern muss die Kraft haben, selbst aktiv zu werden. Zur Haushaltskonsolidierung kann das verfassungsrechtlich garantierte Recht auf Gewährung eines sozio-kulturellen Existenzminimums nicht herangezogen werden.

Die Kürzung öffentliche Gelder in zweistelliger Millionenhöhe für Erschliessungsmaßnahmen von privaten Prestigeprojekten wie in der geplanten Europa-City in Moabit-Ost schon.

“Berlin verstehen” reicht nicht. Handeln ist gefragt.

Anbei ein Artikel der TAZ.

http://taz.de/Streit-um-Hartz-IV-und-Mieten-/!76994/

28Aug

Datenschutz & Bürgerrechte Schnee von gestern?

Payback, Vorratsdatenspeicherung, Internetsperren oder Schufa- Wem gehören eigentlich unsere Daten?

Diese Fragen konnten viele Bürgerinnen und Bürger beim Infostand mit Tilo Siewer und Wolfgang Wieland, MdB und Sprecher für Bürgerrechte der grünen Bundestagsfraktion, diskutieren. Schließlich interessieren sich immer mehr Menschen dafür, was eigentlich mit ihren Daten (im Internet) geschieht. Noch mehr sind besorgt über den mangelnden Umgang mit ihren Persönlichkeitsrechten durch staatliche Stellen bzw. die Privatwirtschaft. Ob Internetsperren durch Schwarz-Rot oder der heimliche Weiterverkauf unserer Daten an Dritte: Der Datenschutz wird gerne missachtet.

Bündnis90/DIE GRÜNEN wollen den Datenschutz stärken. Der heimliche Weiterverkauf von Daten an Dritte darf nicht so weitergehen wie bisher. Auch die Politik muss in ihren Entscheidungen transparenter werden. Bürgerinnen und Bürger in die Lage versetzt werden, zu wissen, was mit ihren Daten durch Dritte geschieht.

28Aug

Das Hansaviertel und die Interbau 57

Ein sonniger Nachmitttag bot gute Gelegenheit mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern das Hansaviertel aus der Perspektive der Interbau 57 zu erkunden. Die kompetente Führung durch Thilo Geisler, 1. Vorsitzender des Bürgervereins Hansaviertel, bot spannende Einblicke in den Entstehungsprozess des “neuen” Hansaviertels als Resultat der Internationalen Bauausstellung des Jahres 1957. Neben architekturhistorischen Fragen gab es viele Gespräche über die zukünftige Entwicklung des Hansaviertels als denkmalgeschütztes Wohnquartier sowie in Bezug auf den geplanten Neubau auf der Fläche des jetzigen Konsistoriums sowie des Hansaplatzes.

Zum Vergrößern bitte auf die Bilder klicken.

27Aug

Tolle Stimmung und viele Interessierte beim Infostand mit Cem Özdemir

Der Infostand mit Tilo Siewer, Ihrem Direktkandidaten in Tiergarten, und Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis90/DIE GRÜNEN, im Westfälischen Viertel war gut besucht. Gemeinsam mit der Energiewende AG des Bezirksverbandes Berlin-Mitte hatten wir Gelegenheit, mit vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Fragen des Klimaschutzes , der Energiewende und andere Fragen zu besprechen.

 

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